News

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Der Fraktion guten Start attestiert

Vorstandswahlen für den Monat April anvisiert

25.02.2021

Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes hat bei der letzten Video-Vorstandssitzung der Fraktion einen insgesamt guten und frischen Start attestiert.„Allein zahlreiche Anträge und Initiativen der neuen CDU-Fraktion in den ersten Monaten zeugen davon“, lobte CDU-Vorsitzender Wilhelm Korth. Nun gelte es auch die anderen Fraktionen von wichtigen kommunalpolitischen Inhalten zu überzeugen, so der Tenor im Vorstand.Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Frage, wie sich die CDU mit einem neuen Vorstand für die Zukunft aufstellt. Das allgemeine Bemühen um eine Verjüngung trugFrüchte. Wilhelm Korth freute sich, dass ein kompetentes und engagiertes Team bereit ist, im nächsten Vorstand der Union mitzuarbeiten: „Wir bilden damit demographisch einen Querschnitt der Partei ab.“ Die schon zu einem März-Termin verschobenen Vorstandswahlen sollen nun – wennmöglich – im April stattfinden. Dazu wird eine den Corona-Vorschriften geeignete Versammlungsstätte gesucht. Auch Delegiertenwahlen und Verabschiedung langjähriger kommunalpolitischer Akteure stehen auf der Tagesordnung.

 

Leserbrief

Schnee vom Straßenrand wird zum größten Gletscher Coesfelds

18.02.2021 | Markus Köchling, Mitglied CDU-Fraktion

Es sind -10 Grad, die Hände frieren, die Fußspitzen kalt und die Maschinen sind unter Volllast am Arbeiten. Ich habe eine Teamarbeit erlebt wie sie kaum wo anders zu sehen war. Dieses musste auch so sein, da die Arbeiten auf der Straße koordiniert werden mussten. Gar nicht so einfach mit hunderten Autofahrern, die natürlich auch teils wichtige Termine hatten, die Situation für alle gerecht zu regeln. Wir haben alles Mögliche getan, obwohl wir natürlich alle keine Experten für die Verkehrsregelung sind oder es unsere tägliche Aufgabe ist, Straßen von tausenden Tonnen Schnee und Eis zu befreien.

 
Die Arbeiten laufen weiter, und ich komme wieder meinen normalen Tätigkeiten nach. Die Männer und Frauen da draußen, die weiter unermüdlich den Schnee abtransportieren, möchte ich egal aus welcher Motivation sie es tun im Namen der CDU Coesfeld DANKE sagen. Ob die Kollegen vom Bauhof, die wie ich jetzt kennen gelernt habe einen echten Knochenjob machen, oder den Landwirten die Ihre Trecker wie Rennwagen fahren können (nur langsamer) und einfach mal um 5 Uhr in der Früh und abends spät ihre normalen Arbeiten erledigen, damit sie um 8 Uhr nach dem Berufsverkehr in der Stadt anfangen können den Schnee zu beseitigen.
 
Es waren Landwirte, Lohnunternehmer, Dachdecker, Landschaftsgärtner, Kranunternehmer und viele mehr im Einsatz um den Bauhof zu unterstützen, der für eine solche Arbeit in dem Umfang einfach weder personell noch maschinell ausgestattet ist. All denen möchten wir danken. Besonders auch den Menschen, die durch die Arbeiten auf den Straßen aufgehalten und vielleicht etwas zu spät zu ihrem Termin erschienen sind, aber trotzdem Verständnis hatten und den Daumen hoch durch die Fensterscheibe zeigten.
 
Die Arbeitsstunden der Maschinen werden nach Absprache mit dem Bauhof vergütet, um Verschleiß, Verbrauch von Diesel und Co. auszugleichen. Dass der Bauhof weitere Stellen benötigt um nicht nur auf solche Situationen besser zu reagieren, steht für die CDU-Fraktion und mich komplett außer Frage. Jeder Autofahrer der Steckenblieb und den Arbeitern auffiel, wurde von den Jungs befreit. Leider ist es nicht möglich alle Straßen von Schnee zu befreien, aber eins ist sicher, der riesige Gletscher auf dem Parkplatz am Theater wird noch lange erhalten bleiben. Der enorme Zusammenhalt und das Teamwork hat mich sehr beeindruckt und erfreut. So werden wir auch einen eventuellen nächsten Einsatz bewältigen können.

Pressemitteilung: Luftfilter in den Coesfelder Schulen

17.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

 
die Allgemeine Zeitung hat in Ihrer Ausgabe vom 17.02.2021 darüber berichtet, dass die Verwaltung CO2 Ampeln statt Filter in den Klassen einsetzten möchte. Die CDU Fraktion hat hierzu die folgende Pressemitteilung an die Allgemeine Zeitung weitergegeben, die leider nicht im Ganzen abgedruckt wurde. 
 
Die Verwaltung hat auf Anfrage der Allgemeinen Zeitung berichtet, dass die Lehrkräfte mit FFP2-Masken ausgestattet werden. Die CDU Fraktion würde es auch gerne sehen, wenn auch den SchülernMasken zur Verfügung gestellt würden. Bei der dahingehenden Anfrage der CDU-Fraktion in der Ratssitzung vom 24.11.2020, erklärte die Verwaltung, dass die Kosten dafür sehr hoch seien.

 
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Antrag zur Überprüfung und Ausbesserung der Lärmschutzmaßnahmen (hier des Lärmschutzwalls) zwischen der Wohnsiedlung Goxel und der B525.

Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Coesfeld beantragt:

14.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmschutzwall längs der B525 im Bereich der Wohnsiedlung Goxel (Zur Hasenkapelle / Am Monenberg) auf seinen Zustand dahingehend zu überprüfen, ob die Höhe noch der Ausführung bei der Errichtung entspricht und ob sich die Lärmbelastung noch in einem rechtlich vertretbaren Rahmen befindet.

 
Begründung:
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CDU-Fraktion erbittet Bericht der Verwaltung

11.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Schon Anfang November hatte die CDU-Fraktion im Rat eine Diskussion zur Nutzung von Luftreinigern in den Coesfelder Schulen gestartet und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Antrag wurde durch die Vertreter der anderen Fraktionen im Rat abgelehnt.

 
Der Rat folgte mehrheitlich der Empfehlung der Verwaltung, alle 300 Klassenräume in Coesfeld ausschließlich durch die Fenster ausreichend belüften zu lassen. Mit sog. CO2 Ampeln sollte getestet werden, ob aufgrund der Lage, Größe und der baulichen Gegebenheiten in jedem Klassenraum diese notwendige Belüftung ausreichend gegeben ist. Die Verwaltung wollte über die Ergebnisse berichten.
 
In den wissenschaftlichen Ausarbeitungen der letzten Monate, z.B. einer aktuellen Studie des Hygieneinstituts Hybeta im Auftrag des Universitätsklinikums Münster, wurde aufgezeigt, dass Luftfilteranlagen die virenbelastete Aerosolkonzentration in geschlossenen Räumen sehr viel effektiver reduzieren als regelmäßiges Stoßlüften. Gerade die Kombination von CO2 Ampeln, Luftreinigern und anderen Hygienekonzepten in Klassenräumen ermöglichen einen nachhaltig deutlich sichereren Präsenzunterricht.
 
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Antrag zum weiteren Ausbau der Glasfaserversorgung in Coesfeld und Lette

Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Coesfeld beantragt

08.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Die  Verwaltung  wird  beauftragt  in  Abstimmung  mit  dem  Gigabit-Koordinator  des  Kreises Coesfeld zu prüfen, ob das in Vorbereitung befindliche Graue-Flecken-Programm des Bundes für Coesfeld und Lette genutzt werden sollte.

 
Begründung:
 
Politisches Ziel von Bund und Land ist die flächendeckende Gigabit-Fähigkeit der Internetanbindung in Deutschland. Die Stadt Coesfeld hat in den letzten Jahren schrittweise auf eine Verbesserung der Breitband-Infrastruktur hingewirkt:
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„Bereits heute auf die Zeit nach Corona vorbereiten“

CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur erarbeitet

04.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die besonders betroffenen Branchen bereiten große Sorgen. Diese Auswirkungen so weit wie möglich durch städtische Impulse abzumildern sei aktuell vorrangiges Ziel der städtischen Wirtschaftsförderung, so die CDU-Ratsfraktion. Gleichwohl sei es nötig, bereits jetzt auch die wirtschaftliche Zukunft der Stadt Coesfeld in der „Nach-Corona-Zeit“ aktiv in den Blick zu nehmen und die Weichen dafür richtig zu stellen. Genau hierzu hat die Ratsfraktion einen Antrag zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur der Stadt Coesfeld erarbeitet.

 
Coesfeld habe sich über Jahre kontinuierlich einen guten Ruf als zukunftsorientierter Wirtschaftsstandort erarbeitet, so Fraktionsvorsitzender Gerrit Tranel. Durch die Pandemie würden sich allerdings Strukturen verschieben und Wettbewerbsbedingungen verändern, wie es in dem Antrag heißt. Ob Coesfeld tendenziell eher zu den Gewinnern oder zu den Verlierernder Strukturverschiebungen gehören werde, sei auch davon abhängig, wie die städtische Wirtschaftsförderung in den nächsten Jahren ausgestaltet werde. Die CDU belässt es dabei nicht bei allgemeinen Apellen, sondern sagt deutlich, was getan werden sollte. Gerrit Tranel: „Wir haben hierfür ganz konkrete Eckpunkte formuliert, die als Leitlinie dienen sollen.“
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Die CDU-Fraktion wünscht sich eine zügige Umsetzung des Parkdecks an der Mittelstraße

03.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Die Parkplatzsituation in Coesfeld ist leider noch immer als prekär zu bewerten. Dabei ist ein überzeugendes Parkplatzangebot in Coesfeld aus Sicht der CDU Fraktion ein enorm wichtiger Beitrag für eine vitale Innenstadt. Fraktionsvorsitzender Gerrit Tranel führt dazu aus, dass ein überzeugendes Parkplatzangebot im Nahbereich der Kernstadt sowohl für Kunden als auch Mitarbeiter ganz entscheidend sei für eine gute Kaufkraftbindung.

 
Die geplante Aufstockung des Parkplatzes an der Mittelstraße auf drei Ebenen wird eine deutliche Verbesserung bei dem Parkplatzangebot mit sich bringen. Seit dem Startschuss der Planungen im Jahr 2018 ist bereits eine lange Zeit vergangen. Die CDU Fraktion möchte die Planungen möglichst vorantreiben und hat daher einen Antrag an die Verwaltung gestellt. Die Verwaltung wird hier gebeten den aktuellen Sachstand darzustellen und vor allem auch dem Stadtrat aufzuzeigen, ob die Politik einen Beitrag für eine zügigere Umsetzung leisten kann.
 
Wie der Berichterstattung in der Allgemeinen Zeitung zu entnehmen war, wurde in Münster intensiv über eine autofreie Innenstadt diskutiert. Für die CDU Fraktion ist allein eine solche Diskussion bereits ein fatales Signal an die Kaufmannschaft in der Innenstadt. Für Coesfeld wird die CDU Fraktion weiter an dem Parkraumkonzept festgehalten. Gerrit Tranel sieht die Diskussion in Münster praktisch und ergänzt: „Wer den Stadtbummel in Münster aufgrund schlechter werdender Parkmöglichkeiten zukünftig scheut, soll uns in Coesfeld Herzlich Willkommen sein!“

Antrag zur Einrichtung eines Night City Shuttle 4.0

Die CDU Fraktion der Stadt Coesfeld beantragt:

01.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

1. Die Planung und Einführung eines Night City Shuttle 4.0.

 
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 30.000 Euro sind im Produkt 60.03. unter Transferaufwendungen für den Haushalt 2021 zu veranschlagen.
 
Begründung: Das Projekt „Night-Mover“ im Kreis Kleve ermöglicht Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine sichere Heimfahrt, wenn es die pandemische Situation erlaubt, wieder den vielfältigen Freizeitaktivitäten nachgehen zu können.
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Antrag zum Haushalt 2021 zur Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Die CDU Fraktion der Stadt Coesfeld beantragt:

01.02.2021 | CDU Fraktion Coesfeld

Für den Haushalt 2021 den Gewerbesteuerhebesatz an den fiktiven Hebesatz anzugleichen und auf 418% zu senken.

 
Begründung: Mit unserem Antrag zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur der Stadt Coesfeld hat die CDU die aus  ihrer  Sicht  wichtigen  Eckpunkte  zur strategische  Stärkung  der  Wirtschaftsförderung aufgezeigt, um Coesfeld als TOP-Wirtschaftsstandort zu positionieren. Mit der Stärkung der Wirtschaftsförderung  hat  die  Verwaltungsleitung  bereits  aufgezeigt,  dass  sie  diesen  Weg ebenfalls gehen  möchte.  Diese  Entwicklung  ist sehr  zu  begrüßen,    da  zum  einen  der Wettbewerb um Unternehmen, Mitarbeiter und Standorte weiter an Dynamik zunehmen wird und zum anderen die Pandemie für alle Akteure eine Vielzahl von Unsicherheiten birgt, die wirtschaftliches Wachstum erschweren können. 
 
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