CDU Stadtverband Coesfeld

Stellungnahme zum Umgang mit der AfD

Liebe Mitglieder der CDU in Coesfeld,

nach der Berichterstattung in der AZ von vergangenem Montag bezüglich der spontanen Demonstration gegen einen AfD-Wahlkampfstand möchte ich Ihnen und Euch schildern, wie wir die Ereignisse wahrgenommen haben und wie wir grundsätzlich zu solchen spontanen Aktionen stehen:

Die CDU war am vergangenen Samstag mit ihrem Informationsstand zur Europawahl in der Fußgängerzone in Coesfeld vertreten. Ebenso wie andere Parteien und Wählergruppierungen.

Dabei haben wir mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und unsere inhaltlichen Argumente gegen die AfD deutlich gemacht.

Wir haben uns an der spontanen Demonstration, die zuweilen lautstark und mit dem Einsatz von Sirenen geprägt war, nicht beteiligt.

Das hat gute Gründe. Wir sind der Ansicht, dass die konkrete inhaltliche Auseinandersetzung mit den Absichten der AfD das beste Mittel ist, diese Gruppierung zu bekämpfen. Lautstärke ist nie geeignet, Argumente zu kompensieren.

Die großen, gezielten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sind dabei mit der vom Samstag mit maximal 35 Teilnehmenden nicht vergleichbar.

Die AfD selbst versucht oft inhaltliche Leere und ihre verfassungsfeindlichen Positionen durch Lautstärke zu kaschieren. Dabei bestätigt sich die Erkenntnis, dass leere Trommeln am lautesten dröhnen.

Gerade im 75. Jahr unseres Grundgesetzes erinnern wir daran, dass diese freiheitlich-demokratische Verfassung unsere Antwort auf das düsterste und katastrophalste Kapitel deutscher Geschichte ist.

Dieses Kapitel war das verbrecherische Werk der Nazis und ihrer Schergen, die mit Hilfe der Weimarer Verfassung an die Macht kamen. Wir sind deshalb alle aufgerufen, aus der Geschichte zu lernen und mit allen Mitteln eine Wiederholung von 1932 verhindern.

Die Erosion der Demokratie kommt in vielen Fällen auf leisen Sohlen. Das ist die Strategie der AfD, der wir entschieden entgegentreten müssen.

Deshalb suchen wir das Gespräch und bieten umfassende Informationen.

Die CDU Nordrhein-Westfalen hat als einziger Landesverband dazu in einem Braunbuch AFD Argumente und Fakten zusammengestellt, um diese Partei zu demaskieren und aufzuzeigen, welche Gefahr unserer Demokratie durch diese rechtsextreme Partei droht.

Dies ist für mich das effektivste und effizienteste Instrument, den wahren Charakter dieser Partei offenzulegen.

Im Übrigen ist für mich die Grenze der Toleranz immer die Intoleranz.

Wer, wie Repräsentanten der AfD, das Dritte Reich als Vogelschiss der Geschichte bezeichnet, die SS verharmlost, von Kopftuchmädchen, Kameltreibern und Taugenichtsen, Remigration und Schuldkult spricht, der offenbart seine nationalistisch-völkische und damit antipluralistische, antidemokratische und damit intolerante Gesinnung.

Das politische Gespräch und die Diskussion sind die besten Mittel, um darüber aufzuklären. Dafür steht die CDU Coesfeld.

 

Wilhelm Korth

Vorsitzender