CDU Stadtverband Coesfeld

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

CDU-Ratsfraktion sieht ihre Befürchtungen zum Losland-Projekt bestätigt

"Auf das Wesentliche konzentrieren“


Beim „Zukunftsforum“ hat vor wenigen Tagen im WBK ein neu geschaffener 11-köpfiger „Bürgerrat“ Vorschläge für ein glückliches Zusammenleben in Deutschland vorgestellt. Dieser Rat war im Rahmen des so genannten Losland-Projektes eingerichtet worden. Den Mitgliedern des Bürgerrates wolle die CDU-Fraktion ausdrücklich für ihr Engagement danken, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerrit Tranel. Offenbar habe das Projekt allerdings schon von Anfang an unter keinem guten Stern gestanden. Es seien zunächst 300 repräsentativ und zufällig ausgewählte Personen angeschrieben worden. Ziel sei es gewesen, einen Bevölkerungsquerschnitt für eine 20-köpfige Arbeitsgruppe zu gewinnen. Im ersten Schritt hätten sich allerdings nur sieben Personen gefunden. Über persönliche Ansprache seien weitere sieben Personen gefunden worden. Letztendlich hätten aber nur elf Personen mitgemacht, wie Fraktionsmitglied Tobias Musholt erläuterte.

Gerrit Tranel: „Wir wollen in keinerlei Weise die Arbeitsergebnisse kritisieren, die Gruppe hat offensichtlich engagiert gearbeitet. Was wir kritisieren, ist das aufwendige und zufallsgeprägte Verfahren“. Schließlich sei jedermann herzlich aufgefordert, zu jeder Zeit Ideen zur Stadtentwicklung zu erarbeiten und den Ratsmitgliedern oder der Verwaltung zukommen zu lassen. „Gerade die Vereine haben dafür hohe Kompetenz und Gestaltungskraft.“ Der Bürgerrat hingegen habe offenbar wenig Bereitschaft der Menschen zum Mitmachen gefunden, ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung könne so nicht festgestellt werden.

Ein anderes Problem liegt der CDU aber noch stärker im Magen. Tranel: „Das Projekt hat unnötig Verwaltungsarbeit gebunden. Wir hören jeden Tag, dass die Verwaltung nach eigenen Angaben bis an die Schmerzgrenze ausgelastet ist.“ Insofern erlebten Bürger in Coesfeld immer wieder, dass Anliegen, Projekte und Genehmigungen sich hinziehen. „Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren“, meint die CDU. Man müsse Kosten und Nutzen jeweils sauber abwägen. „Zweifellos ist Losland ein nettes Projekt, in Zeiten knapper Personalbestände aber auch ein Luxus, den wir uns eigentlich nicht leisten sollten. Es gibt viele weitaus drängendere Aufgaben, die nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfen. Da muss man klare Prioritäten setzen.“