CDU Stadtverband Coesfeld

Pressemitteilung zum Mobilitätskonzept

Keine vorschnellen Entscheidungen / CDU spricht sich für sorgfältige Abwägung aus / Spaltung der Coesfelder Gesellschaft vermeiden

Kein anderes Thema bewegt die Coesfelder Bürgerinnen und Bürger nach Auffassung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld derzeit so stark wie der Umgang mit dem Mobilitätskonzept. Nach bisherigem Sachstand soll der Rat der Stadt Coesfeld in dieser grundlegenden Frage in seiner Sitzung am 21. Juni eine abschließende Entscheidung treffen.

Die CDU-Fraktion warnt vor den Konsequenzen eines solchen Vorgehens: „Der Sachverhalt hat sich geändert. Große Teile der Stadtgesellschaft fühlen sich nicht mitgenommen und sehen ihre Bedenken im Beteiligungsprozess nicht ernsthaft abgewogen“, so die Fraktion. Damit nimmt sie insbesondere auch Bezug auf eine Resolution, in der der Stadtmarketingverein seine große Enttäuschung über die Ablehnung von elementaren Standpunkten, Forderungen und Änderungswünschen äußert. Den Vorschlag, die Ratsbeschlüsse zum Mobilitätskonzept zu verschieben, hält die CDU-Fraktion für sachgerecht. „Wir müssen die Zeit nutzen, um eine breit getragene Konzeption zu erarbeiten. Es wäre nach unserer Auffassung fatal, eine Entscheidung gegen den massiven Widerstand vieler wichtiger Akteure durchpauken zu wollen und so eine Spaltung der Stadtgesellschaft zu riskieren.“

Das bisherige Konzept enthalte ja durchaus Elemente, die breiten Konsens finden könnten. Diese positiven Ansätze gelte es zu bündeln und zu konkretisieren, zum Beispiel bei der Förderung des Radverkehrs, bei der Verbesserung der Barrierefreiheit oder bei der Optimierung von Knotenpunkten. Nicht überzeugend seien aus Sicht der CDU-Fraktion hingegen insbesondere die vorgeschlagenen Lösungen für den mobilen Individualverkehr. Hier müsse es Nachbesserungen geben.

Die Aufforderung des Stadtmarketingvereins, zunächst eine detaillierte Prüfung der Auswirkungen auf die innerstädtische Entwicklung sowie auf die Zentralität der Stadt vorzunehmen, ist auch für die CDU-Fraktion wesentlich. „Eine solche sorgfältige Prüfung sollte eigentlich selbstverständlich sein“, schreibt sie der Verwaltung ins Stammbuch. Hinzu komme, dass inzwischen ein Prozess zu einem Bürgerentscheid angestoßen wurde. „Nach unserem Eindruck spricht diese Initiative vielen Bürgerinnen und Bürgern aus der Seele. Dies dürfen wir nicht vom Tisch wischen wollen, sondern die Verwaltung sollte es zum Anlass nehmen, inne zu halten und dem selbst formulierten Anspruch auf maximale Bürgerfreundlichkeit auch wirklich gerecht zu werden.“ Dabei sei auch der Kostenaspekt genauer in den Blick zu nehmen. Erst jetzt habe die Verwaltung in Reaktion auf die Initiative zu einem Bürgerbegehren grobe Kostenschätzungen vorgenommen. „Für uns erscheint dieses Vorgehen weder transparent noch bürgerfreundlich“, so die CDU-Fraktion. Insofern wolle sie konsequenterweise den Antrag stellen, die Entscheidung zum Masterplan Mobilität von der Tagesordnung der Ratssitzung am 21. Juni zu nehmen. „Die Zeit sollten wir dann nutzen, einen fundierten und breit akzeptierten Weg zu einem zukunftsweisenden Umgang mit dem Thema Mobilität in Coesfeld zu finden.“