Jahresrückblick

28.12.2020, 14:39 Uhr | Wilhelm Korth, Vorsitzender CDU Stadtverband Coesfeld

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2020 war das Jahr der Corona-Krise. Dieses Virus hat unseren Alltag maßgeblich bestimmt und hat auch vor der Politik im Landtag nicht Halt gemacht. Seit dem Frühjahr gilt im Landtag ein Besuchsverbot, sodass ich die vielen Gruppen, die ich sonst gerne in Düsseldorf empfange, in diesem Jahr nicht einladen konnte.

CORONA
Zunächst möchte ich mich bedanken bei allen Krankenschwestern und Krankenpflegern, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Senioren- und Pflegeheimen. Diese Arbeit kann in dieser schwierigen Zeit gar nicht hoch genug bewertet und anerkannt werden. Besonderen Dank gilt auch den vielen ehrenamtlichen Helfern in den Sozialen-Einrichtungen und Vereinen sowie bei den Hilfsorganisationen, die uns gezeigt haben, wie wichtig ihr Arrangement für eine Gesellschaft ist.

Kein Bereich unseres wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Lebens ist unberührt geblieben vom Corona Virus. Wir alle mussten Einschränkungen machen, konnten Freunde nicht mehr besuchen oder nicht mehr zur Arbeit gehen. Auch im Landtag wurden zeitweise keine Sitzungen mehr durchgeführt, vieles hat sich jetzt auch wieder in den Bereich von Telefon- und Videokonferenzen verlegt.

Die Landesregierung hat in den verschiedenen Phasen der Pandemie jeweils eigene Hilfsprogramm zusätzlich zu den Hilfen des Bundes aufgelegt – beispielsweise in Form des fiktiven Unternehmerlohns für Selbstständige. Dadurch konnten blinde Flecke, die die Bundesprogramme zum Teil noch hatten, ausgeglichen werden.

So hat das Land beispielsweise eine Hilfe für Kleinunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern aufgelegt. Daraus wurden insgesamt 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt.

Im Juni hatte die NRW-Koalition das Nordrhein-Westfalen-Programm aufgelegt, dasseine Ergänzung des Konjunkturpaket des Bundes darstellte. Insgesamt hatte diese Hilfe eine Höhe von 8,9 Milliarden Euro. Davon flossen 2,9 Milliarden Euro in Investitionen in Krankenhäuser, um beste Versorgung von Patienten zu gewährleisten. Auch die Christophorus-Kliniken in Coesfeld konnten davon mit einer Förderung in Höhe von 4,1 Millionen Euro profitieren.

Natürlich ist es hart, wenn Unternehmen und Geschäfte vorgeschrieben bekommen, dass sie nicht mehr öffnen dürfen. Mich haben diverse Anfragen und Beschwerden erreicht, warum denn ein gleiches Geschäft in Niedersachsen öffnen darf, aber man in NRW zur Schließung gezwungen ist. Daher habe ich mich immer für eine Angleichung der Maßnahmen in ganz Deutschland eingesetzt. Mittlerweile findet eineKoordination von Maßnahmen über die regelmäßigen Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin statt, was ich begrüße.

Nun gilt bis zum 10. Januar 2021 wieder ein strenger Shutdown. Wir versuchen, mit einer weitgehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens die hohen Infektions- und Sterbezahlen wieder auf ein kontrollierbares Niveau zu bringen. Das bedeutet aber auch, dass Weihnachten in diesem Jahr etwas weniger fröhlich sein wird als sonst. Viele haben in diesem Jahr Erfahrung gemacht mit Krankheit und Tod. Diese Belastung lässt sich nicht einfach abschütteln. Der Verlust von Freunden, Eltern, Geschwistern wiegt schwer. Ich gedenke aller Menschen, die dieser Pandemie zum Opfer gefallen sind.

Aber neben diesen Corona-Maßnahmen lief der politische Alltag weiter. Wir haben uns mit vielfältigen Themen beschäftigt. Eine Auswahl stelle ich Ihnen gerne vor.

LANDWIRTSCHAFT
Die Situation der Landwirtschaft ist weiter schwierig. Die Corona-Pandemie hat nochmal etwas mehr Druck aufgebaut. Wir versuchen so gut es geht den Landwirten zu helfen. Im Frühjahr hat das Ministerium die Nutztierhaltungsstrategie veröffentlicht. Darin zeigen wir auf, wie sich die Haltung von Nutztieren – erstmal nur für Schweine – in den nächsten Jahren entwickeln soll, damit sie auch wieder gesellschaftliche Akzeptanz erfährt. Wichtig ist dabei insbesondere der Bau eines „Stalls der Zukunft“. Damit wollen wir nicht nur Landwirten, sondern auch den Genehmigungsbehörden zeigen, wie ein Stall aussehen kann, der alle tierschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt und gleichzeitig auch immissions- und emissionsrechtlich einwandfrei ist.

Durch Corona und ASP sind die Schweinehalter noch stärker in Schwierigkeiten geraten. Nachdem die Schlachtkapazitäten reduziert werden mussten, entstand ein regelrechter Stau. Nachdem auch die gastronomische Nachfrage abgebrochen war, sank der Preis für Schweinefleisch und Ferkel in den Keller. Und dann kam auch noch die Afrikanische Schweinepest (ASP). Ankunft, Fälle, aber ist noch nicht auf den Hausschweinbestand übergesprungen. Ich hoffe, dass dies auch so bleibt. Dennoch sind wir in NRW sehr gut auf einen Ausbruch vorbereitet. Es finden regelmäßige Übungen statt. Das Land hat mit der Wildtierseuchenvorsorgegesellschaft – was für ein Wort – einen Partner, der nach einem Ausbruch schnell Zäune aufstellt und weitere Maßnahmen ergreift. Zusammenmit der Jägerschaft arbeiten wir daran, den Bestand an Wildschweinen zu reduzieren. Um dabei zu helfen, haben wir Anfang Dezember mit einem Antrag die Landesregierung aufgefordert, Nachtzieltechnik für die Jagd auf Schwarzwild zuzulassen. Dennoch bleibt der Mensch selbt die größte Gefahr, das Virus in den Hausschweinbestand einzuschleppen. Daher appelliere ich an alle Schweinehalter, größte Vorsicht walten zu lassen.

Im Frühjahr konnten wir für rote Grundwasserkörper eine Binnendifferenzierung erreichen. Zur Erinnerung: Einige Grundwasserkörper in NRW sind belastet mit zu viel Nitrat und Stickstoff. Deutschland verstieß damit gegen EU-Vorgaben und es drohte ein empfindliches Bußgeld. Durch Novellierungen der Bundes- und Landesdüngeverordnung konnte dies abgewendet werden. Durch die angesprochene Binnendifferenzierung ist die Betrachtung der Belastung im Grundwasser deutlich detaillierter und genauer. Die „rote“ Fläche konnte dadurch auf 330.000 Hektar verringert werden. Viele Landwirte arbeiten bereits mit lokalen Wasserversorgern in Wasserkooperationen zusammen. Um dieses Modell in allen Teilen von NRW zu ermöglichen, haben wir dazu einen Antrag ins Plenum des Landtags eingebracht unddie Landesregierung dazu aufgefordert, dies zu ermöglichen. Der Erfolg der Wasserkooperationen zeigt: Am besten geht es immer mit unserem Bauern. Jeder hat ein großes Interesse, unser Trinkwasser von allen Belastungen frei zu halten. Das ist für mich nicht verhandelbar!

FORST
Anhaltende Dürre, starke Stürme und stark anwachsende Borkenkäferpopulationen haben den Wäldern im Land stark zugesetzt. Regelmäßig wird der Zustand unseres Walds in den Waldzustandsberichten festgehalten. Für 2020 ist das Ergebnis alarmierend: Unserem Wald geht es so schlecht wie seit 1984 nicht mehr. 44 Prozentaller Bäume weisen schwere Kronenschäden auf.

Um den Wald gegen extremes Wetter, Dürre und Klimawandel widerstandsfähig zu machen, fördert das Land NRW die Aufforstung mit stabilen, klimastabilen Mischwäldern. Unsere Wälder müssen bunt und vielfältig sein. Dabei sollen heimische Baumarten den Kern der künftigen Waldgeneration bilden. 2020 hat die NRW-Koalition 57,5 Millionen Euro zur Unterstützung der Forst- und Holzwirtschaft investiert. Insgesamt 100 Millionen Euro werden in den kommenden zehn Jahren in NRW in die Wiederbewaldung gesteckt.

Unsere Wälder sind nicht nur ein Raum der Naherholung, sie sind auch Wirtschaftsfaktor und ein echtes Stück Heimat. Sie sind Ökosystem, der Lebensraumbietet für Flora und Fauna. Wald ist ein Klimaschützer. Ihn zu erhalten und zukunftsfest zu machen, ist ein wichtiges Ziel.

LÄNDLICHER RAUM
Im Koalitionsvertrag hatten wir es vereinbart, und wir halten Wort: Es kommt deutlich mehr Geld an im Ländlichen Raum, als das noch unter Rot-Grün der Fall war. Ob dies nun Förderungen sind für Wirtschaftswege, Städtebauförderung oder Hilfen für Sportvereine, die Landesregierung hält Wort und lässt den Ländlichen Raum nicht hintenüberfallen. Beispielhaft sei hier nur aufgeführt, dass die Mittel im Landesstraßenbauprogramm für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen auf 62 Millionen Euro ansteigen im Jahr 2021.

KOMMUNALWAHL
Ein zentrales politisches Ereignis war die Kommunalwahl. Für uns als CDU gab es allerdings dabei Licht und Schatten. So konnte Dr. Christian Schulze Pellengahr sein Amt als Landrat mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang verteidigen. Allerdings gab es auch ein weniger erfreuliches Ergebnis, denn wir mussten das Rathaus an eine Mitbewerberin abgeben. Dennoch konnten wir aber 18 von 19 Wahlkreisen direkt holen und sind somit wieder die stärkste Fraktion mit einem jungen dynamischen Team.

Die CDU ist und bleibt die Mitte der Gesellschaft. Wir agieren mit Maß und Mitte, was wir den Menschen auch so vermitteln. So ist es unser Ziel auch mehr Frauen in unsere Parteiarbeit mit einzubinden und wir bieten jungen Leuten unser Politikangebot glaubhaft an. Denn nur so können wir auch in Zukunft als Volkspartei erhalten bleiben und die Geschicke unseres Landes vor Ort bestimmen.

Mit freundlichen Gruß

Wilhelm Korth MdL